Angela Merkel nimmt zweifelhaftes NetzDG in Schutz

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Zum „Safer Internet Day“ verteidigte Kanzlerin Angela Merkel das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, welches Hasskommentaren im Internet den Kampf ansagt. Mit Andeutungen auf mögliche nachträgliche Änderungen daran. „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Regeln aufzustellen, an die sich alle halten sollen seien „absolut richtig und notwendig“. so die Kanzlerin. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gilt seit Jahresbeginn und veranlasst Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung von Falschnachrichten und Hassbotschaften. Sollten sie dem nicht nachkommen, drohen den Portalen empfindliche Geldstrafen.

Quelle: shortnews.de

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