01.06.2018

Für die Sicherheit in der Grenzregion – Grenzüberschreitendes Polizeiteam seit 10 Jahren im Einsatz

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Die Idee von fest installierten, gemeinsamen länderübergreifenden Polizeistreifen im deutschniederländischen Raum zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität, beispielsweise Eigentums- oder Drogendelikte, konnte am 1. Juni 2008 durch das EU-Projekt „Grenzüberschreitendes Polizeiteam“, kurz GPT, verwirklicht werden. Das Resümee nach 10 Jahren Arbeit fällt absolut positiv aus – mehr noch: Die von Bad Bentheim aus agierende 20-köpfige Einheit, bestehend aus 10 niederländischen und 10 deutschen Polizisten, hat sich im Laufe der letzten zehn Jahre zu einem unverzichtbaren Bestandteil der gemeinsamen polizeilichen Arbeit im Dreiländereck Niedersachsen, Niederlande und Nordrhein-Westfalen entwickelt und etabliert – ein Garant für die Sicherheit der Menschen in der Grenzregion. Auch die EUREGIO, als Drehscheibe und Vermittler zwischen den Niederlanden und Deutschland, bestätigte 2016 mit dem „People-to-People-EUREGIOPreis“, der erstmals mit dem GPT an ein europäisches Förderprogramm ging, die „besonderen grenzüberschreitenden Verdienste des GPT im Einsatz gegen Kriminalität“ wie auch „einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit im EUREGIO-Gebiet“ (Pressemitteilung EUREGIO). Mehr als 15.000 Mal wurde das GPT insgesamt seit Bestehen tätig. Es gelang dem Team mehr als 5.200 Straftaten und rund 2.000 Ordnungswidrigkeiten aufzudecken und zu verfolgen. Etwa 350 kg Betäubungsmittel mit einem Marktwert von über 8 Millionen Euro, konnten sie im Laufe der Jahre sicherstellen.

Darunter auch 150 kg Marihuana, 120 kg Haschisch, 16 kg Kokain, 12 kg Amphetamin, 6 kg Heroin und ca. 100.000 Ectasy-Pillen. Auch bei zahlreichen Dokumentenfälschungen hatten die Polizisten des GPT den richtigen Riecher. Über 80 Urkundenfälschungen – überwiegend waren es falsche Führerscheine und Identitätskarten verschiedener Länder, konnten sie aufdecken. Neben den Festnahmen von Straftätern, die das GPT auf frischer Tat erwischte, beispielsweise bei einem Raubüberfall 2009 in Oldenzaal (NL), konnten über 600 per internationaler Fahndung gesuchte Straftäter oder Güter von hohem Wert aufgegriffen werden. Der große Vorteil der Einheit ist, dass Straftaten gerade deswegen effektiver verfolgt und bekämpft werden können, weil die Handhabe der Beamten nicht – wie sonst üblich – an der Grenze endet. Lediglich die Verantwortung und damit die Zuständigkeit der gemischten Streifenteams wechselt mit dem Grenzübertritt. Durch die Initiative und unter Federführung der Polizeidirektion Osnabrück, als einzige beteiligte, niedersächsische Polizeibehörde, kam es zum staaten- und länderübergreifenden Zusammenschluss mit der Koninklijken Marechaussee (NL), der Politieeenheid Oost-Nederland (NL), der Bundespolizeidirektion Hannover und der Kreispolizeibehörde Borken (Nordrhein-Westfalen).

Die finanzielle Unterstützung des GPT-Projektes durch das europäische Förderprogramm INTERREG IV A begann vor zehn Jahren mit der Polizeidirektion Osnabrück als Leadpartner. Seither flossen rund 1,3 Millionen Euro Fördergelder der EU in das in dieser Dimension einmalige Projekt. Die Idee hinter dem GPT gilt als Vorbild für die polizeiliche Zusammenarbeit in anderen Grenzregionen, wie zum Beispiel an der deutsch-polnischen und der deutsch-dänischen Grenze. Regelmäßig finden gemeinsame Austausche und Beratungen statt. Das GPT in Bad Bentheim hat sich nicht nur in der Vergangenheit bewährt. Auch zukünftig wird die Arbeit fortgesetzt und durch einige Veränderungen ergänzt werden. So hat ein in die täglichen Arbeitsabläufe bereits seit 2015 integrierte und gezielte Informationssteuerung als Komponente, die Verfahrensabläufe und Schwerpunkte erweitert und konkretisiert – dies gilt es auszubauen.

Nutzung neuester digitalisierter Fahndungstechniken und sicherer Datenleitungen sowie den Ausbau digitaler Funknetzverbindungen zwischen den beteiligten Polizeien stehen im Fokus der operativen Arbeit. Eine noch effektivere Zusammenarbeit der beteiligten Sicherheitsbehörden im Grenzgebiet sowie die Möglichkeiten zur Nutzung eines gemeinsamen Informationszentrums, sind weitere Ziele des Projektes. Das Projekt „Grenzüberschreitendes Polizeiteam“ wird im Rahmen des INTERREG IV A-Programms „Deutschland-Nederland“ mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), der Niedersächsischen Staatskanzlei, des Wirtschaftsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen, sowie der niederländischen nationalen Politie kofinanziert. Einige Beispielsachverhalte des GPT der letzten Jahre: Im Februar 2018 beendeten Beamte des GPT die Entführung eines Babys aus den Niederlanden. Die leiblichen Eltern des Babys entführten es aus dessen niederländischer Pflegefamilie und brachten es nach Deutschland.

Intensive Ermittlungen führten zum Aufenthaltsort des kleinen Mädchens, es wurde wohlbehalten an die niederländischen Jugendbehörden übergeben. 2013 wurde einem niederländischen Menschenhändler das Handwerk gelegt, der in den Niederlanden gesucht wurde. Er fuhr aus Deutschland kommend über die Grenze, womit die Zuständigkeit für die deutschen Kollegen endete. Die der niederländischen Beamten fing aber gerade erst an und somit konnte der Mann gestoppt werden. 2010 wurden zwei Geldwäscher dingfest gemacht, die mit sechs Kilo Gold unterwegs waren. Eine Verfolgungsfahrt endete im Januar 2018 nicht an der Grenze, sondern die Flucht aus Oldenzaal (NL) konnte erst in Bad Bentheim beendet werden. Der Mann stand im Verdacht, Cannabis in seiner Wohnung angebaut zu haben. Am 9. Mai 2018 endeckten die Beamten bei einer Fahrzeugkontrolle Betäubungsmittel im Wert von rund 70.000 Euro.

Am 25. Mai 2018 waren es bei einer Kontrolle sogar 17 Kg Marihuana mit einem Marktwert von rund 170.000 Euro. Einer der größeren Fahndungserfolge war 2009 die Festnahme von Autodieben nach einem Raubüberfall auf ein Autohaus in Oldenzaal (NL). Dabei wurden 3 Täter mit hochwertigen Fahrzeugen zeitgleich an drei verschiedenen Orten festgenommen. Die gesamte Koordinierungsarbeit zwischen den deutschen und niederländischen Einsatzfahrzeugen und Leitstellen konnte vom GPT geleistet werden, da es über Funksysteme beider Staaten verfügt. Darüber hinaus unterstützte das GPT bei einer Vielzahl grenzüberschreitender Fahndungen und Observationen, da für sie die Grenze keine Rolle spielt. Neben vielen kleineren Fahndungserfolgen, gab es zudem zahlreiche Übermittlungen von ermittlungsentscheidenden Beobachtungen an die verschiedenen Dienststellen.

Text-Quelle: ots (Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim)
Bild-Quelle: ots (Bundespolizei)

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