Leichtes Spiel für Merkel – Kommentar –

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Die Abgeordneten haben bei der Regierungsbefragung die Chance versäumt, Kanzlerin Merkel wirklich ins Kreuzverhör zu nehmen. Die einen fragen dieses zur Flüchtlingspolitik, die anderen jenes. Dann geht es um Plastikmüll, den Euro und um den Arbeitsmarkt. An einem Strang ziehen sie nicht. Viele Fragen sind auch nicht besonders treffsicher, sondern geben bekannte Positionen wieder – nur mit einem Fragezeichen versehen. Merkel kann alle Fragen souverän parieren. Wenn die Fragestunde im Bundestag interessanter und erkenntnisreicher werden soll, müssen die Fragesteller künftig die Chance bekommen nachzuhaken. Es muss sich ein Dialog, ein Streitgespräch, eine Auseinandersetzung entwickeln können.

Das Format der Regierungsbefragung ist noch nicht gelungen. Die Abgeordneten brauchen mehr Freiheit, ihre kritischen Punkte in gezielte Fragen zu kleiden und ausweichende Antworten zu entlarven. Zugleich müssen sie selbst geistreicher werden. Dann könnten TV-Übertragungen aus dem Bundestag auch mal wieder eine ansehnliche Einschaltquote bekommen.

Quelle: ots (Rheinische Post)

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