Kein Masterplan

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Selten war ein Papier eines Bundesministers so geheimnisumwoben wie jenes, das den Namen „Masterplan für Migration“ trägt. Das klingt nach dem ganz großen Wurf, und das soll es ja auch. Was Innenminister Horst Seehofer aber jetzt vorgelegt hat, verdient diese Bezeichnung nicht. Der Plan ist nicht einmal auf dem aktuellen Stand dessen, was SPD und Union nach dem Riesenkrach in der Union über die Zurückweisung von bestimmten Flüchtlingen an der deutsch-österreichischen Grenze vereinbart haben. Die SPD kann das nur als Provokation verstehen. Doch ein wirklicher Masterplan zum Thema Flucht und Asyl müsste auf einer ganz anderen Basis stehen. Es wäre eine Aufgabe für die gesamte Regierung, und der Impuls dafür müsste aus dem Kanzleramt kommen. Angela Merkel hat die Migration kürzlich als Schicksalsfrage für Europa bezeichnet, und das ist eine zutreffende Analyse. Aber was folgt daraus für ihre eigene Regierung?

Quelle: ots (Frankfurter Rundschau)

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