12.09.18 bis 30.07.19

Schlagabtausch im Bundestag über Chemnitz und Flüchtlinge

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In der Generaldebatte im Bundestag hat es einen Schlagabtausch zwischen Bundesregierung und Opposition gegeben – das ist traditionell so. Aber dieses Mal war die Debatte besonders hitzig und emotional.

Zunächst kritisierte die AfD die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf. „Die Wahrheit ist: Es hat in Chemnitz keine Menschenjagden gegeben“, sagte Fraktionschef Alexander Gauland zum Auftakt der Haushaltsdebatte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte in ihrer Rede, dass sie den seit Tagen andauernden Streit darüber beenden wolle, ob es in Chemnitz „Hetzjagden“ auf Ausländer gab oder nicht. „Begriffliche Auseinandersetzungen, ob es jetzt Hetze oder Hetzjagd ist, helfen uns wirklich nicht weiter.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Schulz hatte am Ende der Gauland-Rede mit einer Zwischenbemerkung reagiert. Eine ähnliche Diktion habe es im Bundestag schon einmal gegeben:

„Die Reduzierung komplexer politischer Sachverhalte auf ein einziges Thema, in der Regel bezogen auf eine Minderheit im Land, ist ein tradiertes Mittel des Faschismus. Das haben wir heute erneut vorgeführt bekommen.“

Es sei Zeit, dass die Demokraten in diesem Lande sich gegen diese Art der rhetorischen Aufrüstung wehrten, die am Ende zu einer Enthemmung führe, deren Resultat Gewalttaten auf den Straßen sei. „Es ist Zeit, dass die Demokratie sich gegen diese Leute wehrt“, mahnte der ehemalige Kanzlerkandidat…

Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: tagesschau)

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