CSU-Politiker Schmidt: Es ist ein Ruck von Orban nötig

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Der CSU-Politiker Christian Schmidt hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu einem „Ruck“ für den Zusammenhalt der Europäischen Volkspartei (EVP) und zu einem Signal gegen anti-europäische Populisten aufgefordert. Orban müsse bereit sein zu einer „fühlbar konstruktiven – gar nicht unkritischen – Mitarbeit“ zu den wichtigen Themen Europas, sagte Schmidt mit Blick auf die Entscheidung der EVP über Verbleib oder Rauswurf von Orbáns rechtsgerichteter Fidesz-Partei.

„Und ich erwarte die Erkenntnis und das Bekenntnis, dass die christlich-liberal-konservativen Kräfte und Parteien in Europa trotz unterschiedlicher Positionierung in manchen Fragen den Kern ihrer politischen Substanz auch zukünftig gemeinsam verbreiten können sollten. Das erfordert einen Ruck bei Viktor Orbán.“ CDU/CSU hätten ihre Gesprächsbereitschaft substanziell gezeigt. „Der Ball liegt jetzt bei Orbán.“

Schmidt mahnte, Orbán sollte bei seiner Entscheidung auch „das Brexit-Drama im Auge behalten, das seinen taktischen Beginn mit dem Austritt der britischen Tories aus der EVP hatte“. Er hoffe, dass dann genügend Substanz zur Gemeinsamkeit bleibe und sich nicht populistische Antieuropäer die Hände reiben können. Nur wenn Orbán den Weg konsequent zurück zur EVP gehe, könne diese mit ihm weiter zusammenarbeiten.

Quelle: ots (Rheinische Post)

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