Bartsch: Grün-rot-rote Koalition unter Habeck absurd

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Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch schließt trotz des anhaltenden Umfragehochs der Grünen eine grün-rot-rote Koalition unter einem Bundeskanzler Robert Habeck weitgehend aus. „Das ist absurd“, sagte Bartsch.

Er glaube nicht, dass die Werte der Grünen im regulären Bundestagswahljahr 2021 noch so gut sein werden. Außerdem gehe „deren Reise in die schwarz-grüne Richtung“. Bartsch betonte zugleich: „Die Aufgabe der Linken ist, Gewicht auf der Waage des Politikwechsels zu sein. An uns darf dieser nicht scheitern.“ Sein Ziel bleibe, die Bundesrepublik sozialer und friedlicher zu machen.

„Für ein Mitte-Links-Bündnis braucht es einen grundsätzlichen Politikwechsel, müssten wir gemeinsam tief in die Sozialpolitik einsteigen, eine andere Finanz- und Steuerpolitik durchsetzen und vieles mehr.“ Er verwies darauf, dass es in der vorigen Wahlperiode mit SPD, Linken und Grünen eine Mehrheit im Parlament gab. „Die SPD hat diese nicht genutzt. Jetzt würden von den Sozialdemokraten sicher viele den Versuch wagen, mit der Linken zu koalieren.“

Er freue sich, dass es vor der Landtagswahl in Bremen am 26. Mai „eine Offenheit der Sozialdemokraten gibt, die eine Koalition mit uns nicht ausschließen“. Durch eine erste rot-rot-grüne Koalition im Westen könnte sich für die Linke eine positive Dynamik für die Landtagswahlen im Osten entwickeln.

Quelle: ots (Rheinische Post)

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