Armin Laschet: Große Koalition zerbricht im Herbst

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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gibt der Regierungskoalition in Berlin nur noch wenige Monate Lebensdauer, berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“. Laschet sagte der Zeitung zufolge am Rande einer Artenschutzkonferenz in Düsseldorf auf die Frage, ob die GroKo noch bis Weihnachten halte: „Ich glaube, dass sie bis zum Herbst dauert. Bis Weihnachten – das kann keiner sagen.“ Der Ministerpräsident betonte aber, es müsse einen begründete Anlass für eine Beendigung der Koalition geben.

„Wenn so eine Koalition bricht, muss sie an einer Sachfrage zerbrechen.“ Der Rücktritt einer Parteivorsitzenden sei kein ausreichender Grund für das Ende einer Regierung. Laschet: „Ich empfehle jedem einen Blick in die Verfassung: Es gibt kein Selbstauflösungsrecht des Bundestages.“

Quelle: ots (Rheinische Post)

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