Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Komissionschefin

Noch keine Stimmen.
Bitte warten...
Kommentar von Stephan Scholz

Ursula von der Leyen hat es geschafft. Eine Deutsche wird vom 1. November an die EU-Kommission für fünf Jahre führen. Die CDU-Politikerin hat die Abstimmung im Straßburger EU-Parlament gewonnen. Verloren haben die von deutschen Abgeordneten beherrschten Grünen und die SPD. Aus ideologischen und parteipolitischen Gründen wollten sie ihre Landsfrau scheitern lassen. Das ist gründlich misslungen.

Die scheidende Bundesverteidigungsministerin wird klug genug beraten sein, in ihrer neuen überparteilichen Position darüber hinwegzusehen. Aber können das Grüne und SPD auch? Der grundsätzliche Denkfehler des linksliberalen und linken Milieus in Deutschland ist der: Was sich bei uns als eine Art All-Parteien-Allianz gegen die AfD gebildet hat, lässt sich nicht auf die Europäische Union übertragen.

Die Ausgrenzung einer missliebigen Oppositionspartei mag auf nationaler Ebene funktionieren, aber nicht auf EU-Ebene. Denn hier handelt es sich bei den fast nur aus Deutschland kritisierten konservativen Parteien in Mittel- und Osteuropa sowie in Italien um Parteien, die ihre Länder zum Teil mit absoluten Mehrheiten regieren und großen Zuspruch in der Bevölkerung haben. Wir reden hier von EU-Mitgliedsstaaten, die addiert ein gutes Drittel der rund 500 Millionen EU-Bürger stellen. Wer den Regierungen dieser Länder mehr oder weniger die demokratische Legitimation abspricht, der macht die in der EU leider vorhandenen Gräben zwischen Nord und Süd, Ost und West breiter. Um es mit Johannes Rau zu sagen: Ursula von der Leyen hat die schwere Aufgabe, Europa zu versöhnen und eine noch tiefere Spaltung zu verhindern.

Beides kann sie nur versuchen – Erfolg ungewiss. Denn manches deutet darauf hin, dass die EU-Kommissar-Kandidaten aus Ungarn, Polen, Italien und Tschechien im EU-Parlament von Sozialisten, Grünen und Liberalen pauschal abgelehnt werden könnten – und damit die gesamte Von-der-Leyen-Kommission. Europa täte es gut, wenn deutsche Innenpolitik die EU nicht weiter belasten würde. Wer nach den Vereinigten Staaten von Europa ruft, wie Grüne und Teile der SPD, der sollte andere EU-Staaten achten und nicht ächten.

Quelle: ots – Kommentar aus Westfalen-Blatt

Schreibe einen Kommentar