China: Merkel-Reise zwischen Hongkong-Krise und Handelskonflikten

07.19 bis 30.09.20
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch in China eine friedliche Lösung der Spannungen mit Hongkong angemahnt. Angesichts der seit Monaten anhaltenden Massenproteste der Demokratiebewegung müsse alles daran gesetzt werden, Gewalt zu vermeiden, sagte die Kanzlerin nach einem Gespräch mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang.

Den Bürgern in Hongkong müssten „Rechte und Freiheiten“ gewährt werden, betonte die Kanzlerin. Das Grundsatzabkommen Großbritanniens zur Übergabe Hongkongs gelte weiter.

Regierungschef Li äußerte sich zurückhaltend. Die Zentralregierung in Peking unterstütze die Hongkonger Regierung, das „Chaos“ zu beenden. Das werde „im Rahmen der Gesetze“ geschehen. Peking halte an dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ fest, nach dem die chinesische Sonderverwaltungsregion autonom regiert wird.

Er ging damit aber nicht direkt auf eine Frage nach einem möglichen militärischen Eingreifen in Hongkong ein. Eine solche Intervention wäre auch auf der gegenwärtigen Rechtsgrundlage möglich, wenn die Hongkonger Regierung mit den Protesten nicht mehr fertig werden und Peking um Hilfe bitten sollte. Li ist der höchste Regierungsvertreter in Peking, der sich bislang zu den Protesten geäußert hat….

Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: tagesschau)

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