06.10.19 bis 30.10.20

Giffey warnt vor Groko-Aus – Pflege-Offensive startet

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Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre künftige Parteiführung eindringlich vor einem Austritt aus der Regierung gewarnt. „Das Heil der SPD kann nicht in einem vorzeitigen Verlassen der Großen Koalition liegen“, sagte Giffey. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen eine verlässliche Regierung, die gute Arbeit leistet. Auch die künftige Führung sollte schnell klarmachen, dass die SPD gestalten will.“

Das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung wird am kommenden Samstag bekannt gegeben. Auf die Frage, ob sie sich hinter das Bewerberduo Olaf Scholz und Klara Geywitz stelle, das sich am deutlichsten zur Großen Koalition bekennt, sagte Giffey: „Ja, ich unterstütze dieses Anliegen.“

Die SPD habe in der Regierung schon viele sozialdemokratische Kernanliegen durchgesetzt. „Es macht einen positiven Unterschied im Alltag vieler Menschen, dass die SPD mitregiert. Wir haben einen klaren Auftrag, wir haben eine klare Handschrift“, sagte die Ministerin. „Die SPD sollte mehr den Eindruck vermitteln, dass sie gern regiert.“

Die 41-Jährige hatte selbst eine Kandidatur erwogen, wegen der Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit aber davon abgesehen. Der NOZ sagte Giffey: „Solange die Freie Universität Berlin die Überprüfung meiner Doktorarbeit noch nicht abgeschlossen hat, kann ich meine Partei mit dieser Frage nicht belasten. Ich möchte Klarheit haben.“

Die FU habe ihre Arbeit vor zehn Jahren mit magna cum laude bewertet. „Jetzt stehen die Vorwürfe einer anonymen Internetplattform im Raum“, sagte Giffey. „Das Ergebnis ist nun abzuwarten.“ Sollte die Prüfung negativ ausfallen, würde sie ihr Ministeramt niederlegen. „Ich habe gesagt, ich trete zurück, wenn mir der Doktortitel aberkannt wird. Dazu stehe ich“, sagte Giffey.

Quelle: ots (Neue Osnabrücker Zeitung)

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