Viel Lärm um die Osterruhe

Kommentar

Natürlich ist es hilfreich, wenn sich Kanzlerin Angela Merkel für einen Fehler entschuldigt und folgerichtig die zusätzliche Osterruhe wieder zurücknimmt. Ein solches Verhalten sollte Teil einer demokratischen Debattenkultur sein. Nur leider wird damit der Eindruck nicht verwischt, dass das jüngste Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten alles andere als erfolgreich war.

Merkel sagte nicht, was die gestrichene Osterruhe ersetzen soll, um die dritte Corona-Welle abzuschwächen oder zu brechen. Sie verteidigte auch das Instrument der MPK, obwohl der Fehler der Osterruhe auch ein Hinweis darauf ist, dass rund ein Jahr nach Beginn der Corona-Krise zu Mitteln gegriffen wird, die zu komplex sind, um sie in einer kleinen Runde von Regierungschefinnen und -chefs zu entscheiden. Es wäre also an der Zeit, die Debatten über die nächsten Schritte wieder in den Parlamenten zu führen und zu beschließen.

Text-Quelle: ots – Kommentar aus Frankfurter Rundschau

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