Zoll-Kontrollen im münsterländischen Taxi- und Mietwagengewerbe

28.09.22 bis 30.09.23

Münster – Das Taxigewerbe im Münsterland arbeitet überwiegend korrekt. Das ist das Ergebnis einer Schwerpunktkontrolle, die die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Münster am vergangenen Samstag (24.09.2022) durchgeführt hat.

27 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Münster sowie zwei Beamte des Finanzamts Münster hatten sich am Samstagabend unter Reisende und Feierfreudige im Innenstadtbereich von Münster gemischt und zu den Stoßzeiten des Taxigewerbes insgesamt 129 Taxifahrer und Taxifahrerinnen in der Nähe von Großveranstaltungen, Diskotheken, Gastronomiebetrieben sowie anderen öffentlichen Orten befragt. Außerdem suchten die Einsatzkräfte den Taxistand am Flughafen Münster/Osnabrück auf sowie 37 Taxiunternehmen in den Kreisen Borken und Steinfurt. Straftatbestände ergaben sich dabei zunächst nicht.

Bundesweit wurden an diesem Samstag verdachtsunabhängige Kontrollen durch Zöllnerinnen und Zöllner im Taxi- und Mietwagengewerbe durchgeführt. Mitbeteiligt an den Kontrollen waren die jeweilige Landespolizei und Landesfinanzbehörde. Neben der Einhaltung des derzeitigen Mindestlohns von 10,45 EUR je Stunde wurden der unrechte Bezug von Sozialleistungen und das Nachkommen von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten sowie die illegale Ausländerbeschäftigung durch den Zoll geprüft.

„In Einzelfällen zeigt sich, wie wichtig diese präventive Maßnahme für die Fahrerinnen und Fahrer ist. So haben die Kollegen einen Fahrer angetroffen, der seine Standzeiten nicht bezahlt bekommt. Standzeiten mit der Bereitschaft zum Taxifahren sind aber Arbeitszeiten und müssen entsprechend vergütet werden“, äußert sich Marina Pöpping, Pressesprecherin des Hauptzollamts Münster.

Die Ergebnisse sind teilweise vorläufig. Die Geschäftsunterlagen der Firmen mit Verdachtsfällen werden in den kommenden Wochen weiter ausgiebig gesichtet und geprüft.

Bild- und text-Quelle: ots (Hauptzollamt Münster)

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