Politik

In- und Ausland

10.07.21 bis 30.04.26

Ende der PKK als Anfang

TobiasMai 14, 20251 min read

Kommentar Die angekündigte Auflösung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans könnte der Anfang vom Ende des Konflikts in der Türkei mit rund 45000 Toten sein. Dafür müsste es dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan allerdings nicht nur um eine Kapitulation der PKK gehen, sondern auch darum, politische und gesellschaftliche Probleme zu lösen. Dazu sollte er einen Friedensprozess […]

04.07.22 bis 30.04.26

Joachim Gauck: „Ich bin besorgt über die mentale Schwäche Deutschlands“

TobiasApr. 30, 20252 min read

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck sieht die Chance auf ein Ende des Krieges in der Ukraine, allerdings nicht unbedingt auf ein „gerechtes“ Ende. Gauck sagte in einem Interview für den Newsletter „Gedanken aus Washington D.C.“ des Journalisten Philipp Sandmann: „Es…

11.04.25 bis 30.04.26

Brüssel: Ukraine drängt auf schnelleren Beitritt zur EU

TobiasApr. 11, 20251 min read

Ein Wirtschaftsgipfel zwischen der EU und der Ukraine in Brüssel soll die Wirtschaftsbeziehungen vertiefen und sowohl die Erholung Kiews als auch die EU-Integration beschleunigen. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: euronews) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von der…

07.04.25 bis 30.04.26

Börsen in Asien brechen stark ein

TobiasApr. 7, 20251 min read

Asiens Börsen starten mit einem deutlichen Minus in die Woche. Grund sind neue Zollpläne von US-Präsident Trump. Seine Politik verunsichert die Märkte – doch Trump spricht von „notwendiger Medizin“ Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film…

04.03.25 bis 30.03.26

Proteste gegen Netanjahu in Jerusalem

TobiasMärz 4, 20251 min read

Hunderte demonstrieren in Jerusalem für einen Deal mit der Hamas. Sie fordern die israelische Regierung auf, einer Vereinbarung zuzustimmen, um die verbliebenen Geiseln aus Gaza zu befreien. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem…

27.02.25 bis 28.02.26

RICARDA LANG: „Haben sie die noch alle?“ Volle Breitseite gegen Friedrich Merz und die Union!

TobiasFeb. 27, 20253 min read

Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang ist empört über die Unions-Kritik an NGOs. Die kritische Frageliste von CDU/CSU hält Lang für einen Angriff auf die Zivilgesellschaft, Friedrich Merz drohe so zum „Kanzler der Spaltung“ zu werden. Die Aktion folge einem „autoritären…

07.02.25 bis 28.02.26

Migration: Söder fordert dauerhafte Grenzkontrollen

TobiasFeb. 7, 20251 min read

ie 2024 verschärften Grenzkontrollen zeigen offenbar Wirkung. Nach Daten der Bundespolizei sank die Zahl der unerlaubten Einreisen gegenüber dem Vorjahr um rund ein Drittel. CSU-Chef Söder fordert zudem Rückführungsabkommen mit Syrien und Afghanistan. Auch CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will die Kontrollen…

17.01.25 bis 30.01.26

Habeck weist Ideologievorwurf zum Atomausstieg zurück

TobiasJan. 17, 20251 min read

Die Union wirft Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vor, den Atomausstieg 2023 aus ideologischen Gründen beschlossen zu haben. Im Untersuchungsausschuss des Bundestags hat Habeck die Vorwürfe zurückgewiesen. Alle Entscheidungen seien der sicheren Energieversorgung untergeordnet gewesen. Die Grünen betonen, die Versorgung sei gewährleistet…

15.01.25 bis 30.01.26

Berlin und NRW lehnen Polizeikostenbeteiligung für Fußballvereine ab

TobiasJan. 15, 20251 min read

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass es rechtmäßig ist, Fußballvereinen die Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen teilweise in Rechnung zu stellen. Damit könnten nun weitere Länder dem Beispiel Bremens folgen. Das hat bereits 2014 beschlossen, dass sich die Veranstalter von Profifußballspielen…

13.01.25 bis 30.01.26

SPD-Parteitag: Scholz zum Kanzlerkandidaten gewählt

TobiasJan. 13, 20251 min read

Bundeskanzler Olaf Scholz wurde beim SPD-Parteitag in Berlin von den 600 Delegierten fast einstimmig zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar gekürt. In seiner Bewerbungsrede kritisiert er die Union scharf. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz) Nutzungsrecht: Schunck.info darf…

12.11.24 bis 30.01.26

Die Rechnung von CDU-Chef Merz geht nicht auf

TobiasJan. 13, 20251 min read

Kommentar von Hannes Koch Die Ampel ist vor allem am Geld gescheitert. Ebenso versagen dürfte die nächste Regierung, wenn sie das Programm namens Agenda 2030 umsetzt, das die CDU an diesem Wochenende beschließen will. Es ist zukunftsblind, weil es der…

10.01.25 bis 30.01.26

Krankmeldungen: Debatte über Lohnkürzung

TobiasJan. 10, 20251 min read

Keinen Lohn mehr am ersten Krankheitstag – das fordert der Chef der Allianz-Versicherung, Oliver Bäte. Er hofft: Damit würden die Krankmeldungen zurückgehen. Scharfe Kritik kommt von den Gewerkschaften. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: br24) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach…

07.01.25 bis 30.01.26

Österreichs Präsident beauftragt FPÖ-Chef mit Regierungsbildung

TobiasJan. 7, 20251 min read

Österreichs Präsident Van der Bellen hat FPÖ-Chef Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Dies gab er am frühen Nachmittag nach einem Gespräch mit Kickl in der Präsidentschaftskanzlei bekannt. Eine Regierung unter FPÖ-Führung ist im Land umstritten. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User:…

04.01.25 bis 30.01.26

Mehr als Scheckbuchdiplomatie nötig

TobiasJan. 4, 20251 min read

Kommentar Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Amtskollege Jean-Noël Barrot haben bei ihrem ersten Treffen mit den neuen syrischen Machthabern vieles richtig gemacht. Sie knüpfen mögliche Hilfen für den Aufbau des vom Bürgerkrieg zerstörten Landes an Bedingungen, damit eine inklusive…

03.03.23 bis 30.12.25

Messerverbote reichen nicht, es braucht auch Kontrolle

TobiasDez. 28, 20241 min read

Kommentar von Markus Peherstorfer Nach dem Anschlag von Solingen hat es in der damaligen Ampel-Koalition ein Umdenken gegeben. Das Waffenrecht wurde verschärft. Es können leichter Verbotszonen eingerichtet, Personen dürfen verdachtsunabhängig kontrolliert werden. Das muss aber auch geschehen. Wer unerlaubt ein…

18.12.24 bis 30.12.25

Union stellt Wahlprogramm vor

TobiasDez. 18, 20241 min read

Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl präsentieren CDU und CSU ihr Wahlprogramm. Ihr Ziel sei es, unter anderem die Leistungsbereitschaft und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaftspolitik anzukurbeln. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von…

18.12.24 bis 30.12.25

Finnland beschleunigt Kriegsvorbereitungen

TobiasDez. 18, 20241 min read

Finnland bereitet sich verstärkt auf alle möglichen Konflikte vor, von einem hybriden Krieg, Atomkrieg bis zu einer vollständigen Invasion durch Russland. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: euronews) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von der Plattform youtube.com und…

18.12.24 bis 30.12.25

Das Wahlprogramm der SPD

TobiasDez. 18, 20241 min read

Die SPD legt in ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl im neuen Jahr die Schwerpunkte Wirtschaft, Arbeit und Soziales fest. Bundeskanzler Olaf Scholz tritt erneut als Kanzlerkandidat an. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem…

12.12.24 bis 30.12.25

Stadt in Sachsen-Anhalt verlangt mehr als 2.000 Euro für verweigerten Personalausweis

TobiasDez. 12, 20242 min read

Die Stadt Teuchern (Burgenlandkreis) will von einem Mann, der seinen gültigen Personalausweis an das Rathaus zurückgeschickt hat, ein sogenanntes „Verwahrentgelt“ von mehr als 2.000 Euro verlangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf die Stadtverwaltung. Nach…

11.12.24 bis 30.12.25

Plötzlich legen Ampel-Parteien wieder zu, Habeck direkt hinter Merz

TobiasDez. 11, 20241 min read

m neuen Trendbarometer von „RTL/ntv“ können die drei Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP jeweils einen Prozentpunkt zulegen. Union, Linke und die sonstigen Parteien verlieren je einen Punkt. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: focus online) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach…

11.12.24 bis 30.12.25

Israel: Was die Richter wissen wollen

TobiasDez. 11, 20241 min read

Erstmals steht Israels Premier Benjamin Netanjahu im Zeugenstand. Der Prozess wegen Bestechung, Betrug und Untreue läuft seit 2020. Der Krieg im Gazastreifen verzögerte die Verhandlungen, doch nun fordert das Gericht seine Aussage. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz) Nutzungsrecht: Schunck.info…

06.12.24 bis 30.12.25

Brigade in Litauen: Pistorius wirbt für Dauerstationierung

TobiasDez. 6, 20241 min read

Boris Pistorius hat sich im Deutschen Bundestag für die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen starkgemacht. „Litauen ist als Teil der Ostflanke besonders von Russland bedroht“, erklärte der Verteidigungsminister. Russland zeigt nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius seit einiger Zeit…

17.11.24 bis 30.11.25

Rassismus in den Niederlanden: Koalition vermeidet Zusammenbruch

TobiasNov. 17, 20241 min read

Nach dem Rücktritt der Finanzministerin vermeidet die niederländische Regierungskoalition knapp einen Zusammenbruch. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: euronews) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von der Plattform youtube.com und / oder vimeo.com einbetten. Der passende Linke wurde auf…

28.02.23 bis 28.11.25

Kanzlerkandidaten der SPD

TobiasNov. 15, 20241 min read

Kommentar von Frank Schwaibold Es kann da nicht überraschen, wenn es in der Partei „grummelt“, wie Rolf Mützenich beschwichtigend zugibt. Dass immer mehr Mitglieder nach einem neuen roten Spitzenmann im Wahlkampf rufen, nach einem, der dem schwarzen Konkurrenten Friedrich Merz…

11.11.24 bis 30.11.25

Mit dem Staat spielt man nicht! Dieses Manöver sagt alles über Olaf Scholz

TobiasNov. 11, 20241 min read

Der Bundeskanzler will ein zentrales seiner wenigen Rechte wegdelegieren. Die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union sollen entscheiden, wann Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellt. Damit vermengt Scholz Parteifragen mit Staatsdingen. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: focus online) Nutzungsrecht: Schunck.info darf…

04.09.22 bis 28.11.25

Habecks Mission ist (fast) ohne Aussicht

TobiasNov. 10, 20241 min read

Kommentar von Markus Decker Zu Robert Habecks Kanzlerkandidatur passt dieser alte Sponti-Spruch: Du hast keine Chance, also nutze sie!Immerhin: Er kann laut Umfragen viele Wählerinnen für sich gewinnen, die Scholz überhaben und sich vor Merz fürchten. Das ist bei über…

08.11.24 bis 30.11.25

Nach Ampel-Aus: Steinmeier entlässt FDP-Minister

TobiasNov. 8, 20241 min read

Nach der Auflösung der Ampel-Regierung überreicht Bundespräsident Steinmeier den FDP-Ministern Linder, Buschmann und Stark-Watzinger ihre Entlassungsurkunden. Der bisherige Kanzlerberater Jörg Kukies (SPD) wird von Steinmeier zum neuen Bundesfinanzminister ernannt. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film…

08.11.24 bis 30.11.25

US-Wahl: Trump entgeht Strafverfahren durch Wiederwahl

TobiasNov. 8, 20241 min read

Mehrere Strafverfahren gegen den erneut gewählten Republikaner Donald Trump sind nach seiner Wiederwahl eingestellt oder für die Dauer seiner Amtszeit gestoppt worden. Er ist der erste verurteilte Straftäter, der im Weißen Haus regieren wird. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz)…

06.11.24 bis 30.11.25

Hier erklärt sich Trump zum Wahlsieger: „Größte politische Bewegung aller Zeiten“

TobiasNov. 6, 20242 min read

Donald Trump hat den Kampf um das Weiße Haus für sich entschieden und wird der 47. Präsident der Vereinigten Staaten. Noch in der Wahlnacht erklärte er sich zum Sieger und ließ sich von seinen Wählern feiern. In seinem ersten Statement…

04.11.24 bis 30.11.25

SOZIALBETRUG IN DUISBURG: Warum Deutschland jährlich Millionen ins Ausland zahlt

TobiasNov. 4, 20242 min read

Der deutsche Staat hat 2023 rund 525,7 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen – ein Betrag, der erneut Diskussionen entfacht. Die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ist oft der Grund für diese Zahlungen, doch auch Fälle von Sozialbetrug häufen sich. Ein Beispiel ist das…

15.06.23 bis 30.04.26

Im laufenden Jahr schon 17 Tote: Polizeilicher Schusswaffengebrauch auf Jahrhunderthoch

TobiasOkt. 29, 20242 min read

Die Zahl der von der Polizei in Deutschland erschossenen Menschen ist nach dem Tod von zwei Frauen vergangene Woche auf ein Jahrhunderthoch gestiegen. Das ergibt die Statistik der Fachzeitschrift „Bürgerrechte & Polizei/CILIP“, über die die in Berlin erscheinende Tageszeitung „nd“…

17.10.24 bis 30.10.25

Vor dem EU-Gipfel: Scholz spart die wichtigen Themen aus

TobiasOkt. 17, 20241 min read

In seiner Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Topthemen des bevorstehenden EU-Gipfels ausgespart – bei Migration und Sicherheit ist man auch innerhalb der Ampel-Koalition uneins. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von…

17.10.24 bis 30.10.25

Erstes Schiff mit Migranten aus Italien erreicht Albanien

TobiasOkt. 17, 20241 min read

In Albanien ist das erste italienische Schiff mit Migranten eingetroffen. Als Teil eines umstrittenen Flüchtlingsabkommens sollen dort ihre Asylanträge bearbeitet werden. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: Zeit online) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von der Plattform youtube.com…

26.03.24 bis 30.11.25

Regierungserklärung – Bei Scholz liegen die Nerven blank

TobiasOkt. 17, 20241 min read

Kommentar von Markus Peherstorfer Spätestens jetzt ist klar: Beim Kanzler liegen die Nerven blank, die Debatte in seiner Partei auch über die K-Frage und darüber, ob Boris Pistorius der bessere Kandidat wird, geht an dem so nüchternen Hanseaten offenbar nicht…

Bild-Quelle: youtube.com (user: euronews)

Dänemark mietet Gefängniszellen im Kosovo

TobiasSep. 28, 20241 min read

Das umstritttene bilaterale Abkommen war im Mai vom kosovarischen Parlament gebilligt worden. Es gibt aber Bedenken hinsichtlich der Einhaltung von Menschenrechten.. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: euronews) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von der Plattform youtube.com und…

05.09.24 bis 30.09.25

Patzelt: Langfristig muss die CDU auf die AfD zugehen

TobiasSep. 5, 20244 min read

Nach den Ost-Landtagswahlen wird die Koalitionsbildung kompliziert. Ein Gespräch über Minderheitsregierungen und bröckelnde Brandmauern mit dem Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt. Professor Patzelt, nach den Landtagswahlen kann in Thüringen gegen AfD und BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) keine Mehrheitsregierung mehr gebildet werden;…

18.08.24 bis 30.08.25

„Ampel“ hat kein Geld: Schock für Ukraine

TobiasAug. 18, 20241 min read

Das wäre ein harter Schlag für Kiew: Deutschland will für die Ukraine einem Medienbericht zufolge keine neuen Hilfszahlungen bereitstellen. Dieser Wunsch komme direkt aus dem Kanzleramt von Olaf Scholz, der aktuell um seine Wiederwahl bangen muss. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com…

15.07.24 bis 30.07.25

Trump reist zum Nominierungsparteitag der Republikaner

TobiasJuli 15, 20241 min read

Nach dem versuchten Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump hat dieser zu Einigkeit aufgerufen. Der Republikaner ist mittlerweile in Milwaukee eingetroffen, wo er offiziell zum Präsidentschaftskandidaten seiner Partei nominiert werden soll.  Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: Zeit online) Nutzungsrecht: Schunck.info darf…

28.06.24 bis 30.06.25

EU und Ukraine unterzeichnen Sicherheitsabkommen

TobiasJuni 28, 20241 min read

Die Europäische Union hat ein Sicherheitsabkommen mit der Ukraine geschlossen. Bei dem Gipfeltreffen in Brüssel stand nach der Europawahl außerdem die Neubesetzung einiger Spitzenpositionen an. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: handelsblatt) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von…

06.06.24 bis 30.06.25

Sind Abschiebungen nach Afghanistan trotz Krisenlage erlaubt?

TobiasJuni 6, 20241 min read

Nach einer tödlichen Messerattacke in Mannheim flammt die Debatte über Abschiebungen nach Afghanistan erneut auf. Ist das angesichts der dortigen Lage überhaupt möglich? Politiker und Experten sind uneinig. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: newstime) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach…

28.04.24 bis 30.05.25

Sylt kein Einzelfall: Nazi-Ohrwurm verbreitet sich unter Jugendlichen auf TikTok

TobiasMai 28, 20241 min read

Schülerinnen und Schüler sollen sie auf einer Internatparty gegrölt haben, junge Männer in einem Schützenzelt. Es tauchen immer mehr Videos auf, in denen junge Menschen die rassistische Parole auf einen Discohit aus den 90ern mitsingen. Sylt ist wohl nur die…

10.07.23 bis 30.07.24

Selenskyj holt Asow-Kämpfer in die Ukraine zurück

TobiasJuli 10, 20231 min read

Der ukrainische Präsident hat bei seinem Besuch in der Türkei einen Erfolg erzielt. Bei seiner Abreise durfte er mehrere ukrainische Kommandeure des Asow-Regiments, die die Stadt Mariupol verteidigt hatten, mitnehmen. Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: faz) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den…