Recht

Recht: allgmein

13.06.23 bis 30.06.24

Gefürchtet und beliebt: Bambuspflanzen in der deutschen Rechtsprechung

TobiasApr 14, 20244 min read

Jeder hat sie schon einmal in Gärten oder Parks gesehen. Bambuspflanzen gehören auf deutschen Grünflächen zum alltäglichen Erscheinungsbild. Sie wachsen schnell, bilden einen blickdichten Sichtschutz, machen aber auch Grundstückseigentümer wegen ihres üppigen Wurzelwerks zu schaffen. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS hat für seine Extra-Ausgabe einige Urteile deutscher Gerichte zu diesem Thema gesammelt. Nicht nur ein Zaun aus Stein, Holz oder Kunststoff kann als störend empfunden werden, sondern auch…

06.06.2022 dauer

Streit um Betriebskosten: Mieter ist durch Zurückbehaltungsrecht geschützt

TobiasApr 12, 20241 min read

Vermieter sind verpflichtet, während eines laufenden Mietverhältnisses jährlich die Betriebskosten auf die vom Mieter geleisteten Vorauszahlungen abzurechnen. Das muss spätestens bis zum Ablauf des Jahres erfolgen, das der Abrechnungsperiode folgt. Um den Vermieter zur Abrechnung zu veranlassen kann der Mieter…

27.07.2023 dauer

Achtung Blitzer! Darum bringt Abbremsen nichts

TobiasApr 11, 20241 min read

Blitzer in Sicht! Schnell noch auf die Bremse treten, um das Schlimmste zu verhindern? Das sollte man lieber sein lassen. spot on news Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: spoton news) Nutzungsrecht: Schunck.info darf den Film nach geltendem Recht von der…

05.07.2022 dauer

Neubau statt Erweiterung: Eigentümer legte die Genehmigung auf unzulässige Weise aus

TobiasApr 7, 20241 min read

Wenn der Eigentümer über eine behördliche Genehmigung zur Erweiterung seines Einfamilienhauses verfügt, dann darf er nicht stattdessen einfach einen Neubau errichten. Sonst droht ihm nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS eine Beseitigungsanordnung. (Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Aktenzeichen 2 A…

02.04.24 dauer

Regeln der TechnikBauunternehmen müssen sich strikt daran halten

TobiasApr 2, 20242 min read

Eigentlich versteht es sich von selbst, aber die Rechtsprechung betont es in ihren Urteilen immer wieder: Bauunternehmen sind gehalten, sich strikt an die Regeln der Technik zu halten. Tun sie das nicht, handelt es sich nach Information des Infodienstes Recht…

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