Rangelei im türkischen Parlament nach Kritik am Präsidenten
Im türkischen Parlament sind am Mittwoch Abgeordnete aufeinander losgegangen….
Nach Terror in Hanau: Israels Botschafter sieht Deutschlands Demokratie bedroht
Nach dem Terroranschlag von Hanau sieht Israels Botschafter die Demokratie in Deutschland in Gefahr. „Keine demokratische Gesellschaft kann überleben,…
Kühnert: CDU ohne klare Abgrenzung zur AfD
SPD-Vizechef Kevin Kühnert hat der CDU vorgeworfen, keine klare Abgrenzung zur AfD vorweisen zu können. „Dass die CDU keine klare Abgrenzung zu den Brandstiftern der AfD und dem rechten Rand vorweisen kann,…
WAHL IN HAMBURG: Prognose – SPD bleibt klar stärkste Partei, Grüne verdoppeln sich
SPD und Grüne haben in Hamburg einen klaren Wahlsieg eingefahren und können damit die letzte rot-grüne Koalition in Bund und Ländern fortsetzen. Bei der Bürgerschaftswahl in dem Stadtstaat landete die SPD von Bürgermeister Peter Tschentscher weit vor dem grünen Regierungspartner….
Entscheidung zu Tempo 130 im Bundesrat am Freitag
Zu der am Freitag bevorstehenden Abstimmung bezüglich der Einführung eines Tempolimits von 130 km/h auf deutschen Autobahnen appelliert der ACE an den Bundesrat, mit einem „Ja“ für Klarheit zu sorgen. Deutschlands zweitgrößter Autoclub betont, dass nur die Umsetzung von wirksamen Maßnahmen tatsächlich eine Verbesserung der Verkehrssicherheit bewirkt….
Berater-Affäre: Von der Leyen gibt Fehler zu
Hat das Bundesverteidigungsministerium millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts verteilt? Zu diesem Vorwurf hat der Untersuchungsausschuss des Bundestages die frühere Ressortchefin Ursula von der Leyen geladen. Die heutige Präsidentin der EU-Kommission räumte Fehler ein….
Gelingt Pete Buttigieg Sensation Nummer zwei?
In New Hampshire findet die zweite Vorwahl im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur statt. Favorit bei den Demokraten ist der linke Senator Bernie Sanders. Doch der neue Shootingstar Pete Buttigieg ist ihm dicht auf den Fersen. US-Korrespondent Oliver Beckmeier hat ihn begleitet…
Führende Politiker in NRW sehen Laschet nach angekündigtem AKK-Rückzug in wichtiger Rolle
Christdemokraten, aber auch Oppositionspolitiker in NRW schreiben nach dem angekündigten Rückzug der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer Armin Laschet eine wichtige Rolle zu. „Armin Laschet wird als Stellvertreter stärker gefordert sein. Es besteht die Gefahr eines Rechtsrucks in der CDU“, sagte Serap Güler,..
