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\nVon SPD-Mitgliedern auf kommunaler Ebene gab es zuletzt Kritik an der Parteif\u00fchrung um Alexander Schweitzer, sie arbeite die Niederlage bei der Landtagswahl nicht ordentlich auf. Dem widerspricht Schweitzer im SWR Aktuell-Sommerinterview: Mit einem Fragebogen wolle die SPD rausfinden, was schief gelaufen sei.<\/p>\n
\nDie SPD Rheinland-Pfalz sei mit einem „sehr stark ausformulierten Fragebogen“ gerade dabei, ihre Mitglieder zu befragen, wie sich die Partei weiterentwickeln solle. Den k\u00f6nnten Kritiker auch anonym beantworten, so Schweitzer im Anschluss an das Sommerinterview. Bis Ende des Jahres solle es au\u00dferdem zwei Konferenzen geben, in denen sich die Partei austauschen k\u00f6nne: Eine dieser Konferenzen solle sich an die Basis richten, eine weitere an Kommunalpolitikerinnen- und Politiker.<\/p>\n
\nInsgesamt erfahre er aus der Partei trotz der Wahlniederlage viel Unterst\u00fctzung, so Schweitzer. Er treffe sich t\u00e4glich mit Menschen, die kritische oder unterst\u00fctzende Mails geschrieben h\u00e4tten, j\u00fcngst erst mit den Jusos, die in einem offenen Brief vor einem „Weiter So“ nach der Landtagswahl gewarnt hatten. Diejenigen, denen die Aufarbeitung zu langsam gehe, sage er: „Genau das findet schon statt.“<\/p>\n
\nDass er trotz Wahlniederlage nun als SPD-Fraktionsvorsitzender weiter Verantwortung trage, sei f\u00fcr ihn logisch: „Ich finde es gut, wenn man in der Politik nicht einfach die T\u00fcr hinter sich zuschl\u00e4gt und sagt: Mir ist das jetzt alles egal. Mir ist es n\u00e4mlich nicht egal, wie es meiner politischen Partei geht.“<\/p>\n
Selbstkritik bei Wirtschafts-Wahlkampf<\/strong><\/p>\n \nMit Blick auf den Verlust der Staatskanzlei f\u00fcr die SPD zeigte Schweitzer sich auch selbstkritisch. „Dass es am Ende nicht ganz gereicht hat, hat auch damit zu tun, dass wir in Rheinland-Pfalz eigene Fehler gemacht haben. (…) Wir haben einen Wirtschaftswahlkampf gehabt, bei dem die SPD nicht stark genug in der Pr\u00e4senz der Menschen war.“<\/p>\n \nDas Ergebnis der SPD h\u00e4nge somit direkt mit der wirtschaftlichen Lage zusammen: „Wir haben seit \u00fcber vier Jahren eine Wirtschaftsflaute und 2026 ist bisher nicht besser – dann sagen sie: ‚Das muss ja auch was mit denen zu tun haben, die regieren‘. (…) Auf Landesebene war es lange die SPD auf Platz 1 und jetzt mit der CDU zusammen. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass die Menschen sagen: ‚Machen die das noch richtig?'“<\/p>\n Pharmabranche in RLP halten<\/strong><\/p>\n \nWirtschaftspolitisch einig will Schweitzer sich nun mit dem neuen Koalitionspartner CDU zeigen. Ministerpr\u00e4sident Gordon Schnieder (CDU) hatte j\u00fcngst im SWR Aktuell-Sommerinterview Nachbesserungen an der Gesundheitsreform der Bundesregierung gefordert. Hintergrund ist der Stopp von Milliardeninvestitionen der Pharma-Firmen Lilly und Boehringer Ingelheim in Rheinland-Pfalz im Protest gegen die Pl\u00e4ne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die Branche an Einsparungen beim Kauf von Medikamenten zu beteiligen. Auf die Frage, ob der Investitionsstopp der Pharma-Riesen ein Erpressungsversuch sei, antwortete Schweitzer: „Nat\u00fcrlich ist das auch Druck auf die Politik, aber ich finde, die Argumente darf man sich trotzdem anschauen. (…) Wir haben nicht so viele Branchen mehr in Deutschland, die aus eigener Kraft und eigener St\u00e4rke Weltm\u00e4rkte beherrschen, wie das bei Pharma und bei Biotechnologie ist. (…) Wir w\u00fcrden viel verlieren, wenn wir die Branche au\u00dfer Landes treiben. Und darum muss die Bundesregierung auch auf diese Kritik sehr gut eingehen.“ Er k\u00e4mpfe an der Seite von „unserem Ministerpr\u00e4sidenten Gordon Schnieder“.<\/p>\n SPD-Parteitag Ende des Jahres<\/strong><\/p>\n \nBei der Frage, ob Boehringer Ingelheim und Lilly weiter investierten, gehe es „um Jobs, gut bezahlte Jobs. Und wenn wir die aufs Spiel setzen, dann werden wir das nicht wieder reinholen durch K\u00fcrzungen in den sozialen Sicherungssystemen“, so der kommissarische SPD-Landesvorsitzende. Die offizielle Wahl zum Parteichef ist auf dem SPD-Parteitag Ende des Jahres vorgesehen. Ob Schweitzer dabei mit Gegenkandidaturen rechne? „Das werde ich dann sehen, wenn es so weit ist.“<\/p>\n Bild- und Text-Quelle: ots (SWR)<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" . Von SPD-Mitgliedern auf kommunaler Ebene gab es zuletzt Kritik an der Parteif\u00fchrung um Alexander Schweitzer, sie arbeite<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":4407,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"om_disable_all_campaigns":false,"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"footnotes":""},"categories":[48],"tags":[2694,2695,176,2696],"class_list":["post-4406","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politik","tag-befragung","tag-mitglieder","tag-spd","tag-wahlniederlage"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t