Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde soll ihr Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus zurückgeben, so fordert es der Landesvorstand. Jetzt äußert sich Emde dazu – mit einer klaren Antwort.
Die umstrittene Berliner Linke-Politikerin Vanessa Emde weigert sich, der Aufforderung ihres Parteivorstands zum Mandatsverzicht zu folgen. «Selbstverständlich werde ich mein Mandat weiter ausüben!», erklärte sie in einer Pressemitteilung. Die Rückzugsforderung des Landesvorstands weise sie entschieden zurück. «Demokratisch erlangte Mandate sind kein Verhandlungsgegenstand», so Emde.
Ihr wird unter anderem vorgeworfen, dass sie das Existenzrecht Israels bestreitet. Eine Erklärung gegen Antisemitismus hatte sie wie alle Linke-Abgeordneten in der konstituierenden Fraktionssitzung am 13. Oktober unterschrieben – sich anschließend aber in einem Instagram-Video davon distanziert. Die Führung der Berliner Linken hatte Emde am Freitag mit dem Hinweis auf eine Verweigerung gemeinsamer Arbeit aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben. «Wir vertrauen ihr nicht mehr»
Bild-, Text-und Video-Quelle: youtube.com (User: welt)
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